Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller, hat im Landtag heute für eine stärkere Einbindung der wassertouristischen Interessen Mecklenburg-Vorpommerns bei der Ausgestaltung des Bundesprogrammes `Blaues Band´ geworben:
„Im Bundesländervergleich ist Mecklenburg-Vorpommern überdurchschnittlich stark auf die Wertschöpfung im Wassertourismus angewiesen. Allerdings ist Mecklenburg-Vorpommern bei der Erstellung der wassertouristischen Rahmenbedingungen wie der des Bundesprogramms `Blaues Band´ alles andere als überdurchschnittlich stark eingebunden. An dem kürzlich gegründeten Beirat `Blaues Band´ wurde M-V z. B. überhaupt nicht beteiligt.
Das mag ein Grund sein, weswegen der Bund mit dem Programm `Blaues Band´ die wassertouristische Wertschöpfung Zielen wie der Renaturierung unterordnete. Für uns beinhaltet das aber die Gefahr einer nicht mehr durchgängigen Befahrbarkeit unserer Wasserstraßen. Damit werden nicht nur getätigte Investitionen im Wassertourismus aufs Spiel gesetzt. Der einseitige Fokus auf Renaturierungen beengt die Wertschöpfung unseres ländlichen Raumes.
Wir haben heute im Landtag wiederholt eine stärkere Berücksichtigung der Interessen Mecklenburg-Vorpommerns gefordert. Zudem wollen wir endlich mehr Transparenz in den Verfahren rund um das Bundesprogramm `Blaues Band´. Deswegen soll die Landesregierung bei der Bundesregierung eine Liste der im Bund als prioritär eingestuften Renaturierungsmaßnahmen an Wasserstraßen abfordern. Wir fordern eine Einbindung der Landesregierung und regionaler Akteure zur Sicherstellung der weiteren touristischen Nutzbarkeit aller betreffenden Wasserstraßen.“
Sie finden die Rede unter: https://youtu.be/xdz-ZcH2D54