14.11.2019 / Mecklenburg-Vorpommern ist ein Funklochland



Zur Aussprache über einen Antrag der CDU-Fraktion zur Gründung einer Landesfunkmastengesellschaft äußerte der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller:
 


„Parallel zur Funkloch-App der CDU-Fraktion startete die Bundesnetzagentur im letzten Jahr eine eigene Messung. Die vor wenigen Tagen vorgestellten Ergebnisse decken sich mit unseren Befunden. Grundsätzlich kommt man zudem zu folgendem Schluss: Je ländlicher die Region in Mecklenburg-Vorpommern ist, desto veralteter ist in der Regel der Mobilfunkstandard. Mit den Daten der Bundesnetzagentur haben wir jetzt auch einen Bundesfunkloch-Vergleich. Und siehe da: Mecklenburg-Vorpommern ist das Funklochland der Bundesrepublik! Es gibt schon lange kein Erkenntnisdefizit mehr. Leider ist das Wort ‚kein‘ nicht steigerbar, sonst würde man sagen müssen, dass das Erkenntnisdefizit nunmehr wohl noch keines ist.


Wir haben heute im Landtag eine Landesfunkmastengesellschaft und damit eine Lösung der Funkloch-Herausforderungen aus einer Hand angeregt. Einen entsprechenden Auftrag hat der Landtag der Landesregierung heute erteilt. Zusätzlich zu den bereits im Februar vereinbarten 50 Millionen Euro würde es dann weitere acht Millionen für eine vollständige Abdeckung mit LTE-Netz brauchen. Ich gehe davon aus, dass das Landesfunkmastenprogramm schnellstens dazu führt, dass endlich Funkmasten aufgestellt werden. Schnellstens heißt für mich, unverzüglich. Und unverzüglich bedeutet, dieser Hinweis ist mir wichtig, ohne schuldhaftes Zögern.