15.07.2020 / „Wasserstoff-Fahrplan Norddeutschland“ für bundeslandübergreifende rechtliche Synchronisierungen nutzen

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Wolfgang Waldmüller/Bernhard Wildt:

Anlässlich eines Besuches der CDU-Fraktion bei der Fraunhofer-Gesellschaft in Rostock äußert der Technologiepolitische Sprecher, Bernhard Wildt:

„Wasserstoff und darauf aufbauende Syntheseprodukte könnten im Energieexportland Mecklenburg-Vorpommern zu international konkurrenzfähigen Kosten hergestellt werden. Noch steckt die Wasserstofftechnologie aber in den Kinderschuhen, zudem ist die Wasserstoff-Infrastruktur für eine Markteinführung noch zu grobmaschig. Das Fraunhofer-Institut legt die Grundlagen für eine erfolgreiche Wasserwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Wir brauchen einen ‚Wasserstoffcluster Mecklenburg-Vorpommern‘. Rostock wäre hierfür der Dreh- und Angelpunkt.“

Der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller, ergänzt:

„Augenscheinlich wären erhebliche Teile der zur Verfügung stehenden 9 Milliarden Euro Bundesmittel zum Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern bestens angelegt. Wenn wir hier nicht ins Hintertreffen geraten wollen, müssen diese Mittel aber von der Landesregierung planerisch, organisatorisch und finanziell untersetzt werden. Das sinnvollste wäre es sicher, wenn das Wirtschaftsministerium hier die koordinierende Funktion innehätte. Um deutlich zu machen, dass das Thema kein Feigenblatt ist, sondern dass wir es mit der Wasserstoffwirtschaft ernst meinen, schlage ich vor, einen ‚Wasserstoffkongress Mecklenburg-Vorpommern‘ anzuberaumen.

Darüber hinaus rate ich dazu, den gemeinsamen Wasserstoff-Fahrplan der Norddeutschen Bundesländer aus dem April letzten Jahres ernster zu nehmen und zügig rechtliche Synchronisierungen auf den Weg zu bringen. Zahlreiche bau- und genehmigungsrechtliche Hürden stehen einem raschen Ausbau einer Wasserstoff-Infrastruktur im Wege. Diese gemeinsam im Bundesrat aus dem Weg zu räumen muss gemeinsames Ziel von Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern werden.“