28.02.2019 / 10.000 gemeldete Funklöcher – Danke, Mecklenburg-Vorpommern!

Anlässlich des erfolgreichen Starts der Funklochmelder-Kampagne der CDU-Fraktion äußerte deren Fraktionsvorsitzender, Vincent Kokert:

„Fünf Wochen nach Start unseres Funklochmelders wurde zum vergangenen Wochenende das 10.000 Funkloch gemeldet. Ich bedanke mich bei den vielen fleißigen Bürgern unseres Landes!

Häufungen von Funklöchern sind bereits jetzt auffällig. Es gibt zahlreiche Regionen in unserem Land, in denen knapp zwanzig Jahre nach der Versteigerung der UMTS-Lizenzen nicht einmal Mobilfunk der zweiten Generation (Edge) verfügbar ist. Diese neuralgischen Punkte werden wir nun mit Messwagen abfahren, um belastbare Daten zu bekommen. Ziel ist es, zu ermitteln, wo endlich ein Funkmast aufgestellt werden muss. Wir stehen hier nicht vor unlösbaren Aufgaben. Ein Erkenntnisdefizit gibt es nicht: In unserem Land stehen zu wenige Masten.

Wir haben die vielen über unseren Funklochmelder gemeldeten Funklöcher bereits zum Gegenstand der ersten Landtagssitzung im neuen Jahr gemacht. Der Landtag hat sich unserer Initiative einstimmig angeschlossen. In seltener Einmütigkeit hat sich das Parlament für flächendeckenden Mobilfunk als einen Aspekt der Daseinsvorsorge ausgesprochen. Folgerichtig ist dort, wo ein Flächenbezug mit marktwirtschaftlichen Mitteln nicht zu erreichen ist, auch der Staat gefordert. Die Landesregierung wurde daher beauftragt, sich bundespolitisch für die Möglichkeit rechtssicheren Roamings einzusetzen – als „Erste-Hilfe-Maßnahme“. Hinweise auf Studien über noch schlechter versorgte Gebiete in anderen Ländern der Europäischen Union halte ich nicht für ziel- sondern irreführend. Das mit den Händen zu greifende Problem mit dem Mobilfunknetz in Mecklenburg-Vorpommern wird nicht kleiner, wenn man die Realität aus einem anderen Blickwinkel betrachtet.“