Angesichts der Berichte über die Schließung der Frühchenstation in Neubrandenburg und der Kinderklinik in Parchim hat der Sozialausschuss heute in einer Sondersitzung auf Antrag der CDU-Fraktion getagt. Ministerin Drese stand Rede und Antwort. Hierzu erklärt die CDU-Abgeordnete Katy Hoffmeister:
„Im Ergebnis hat Sozialministerin Drese heute mitgeteilt: In der Kinder- und Jugendmedizin brechen schwere Zeiten an, in Parchim, in Crivitz, in Neubrandenburg und wahrscheinlich demnächst auch an anderen Standorten. Ich bin nicht bereit, mich damit abzufinden. Manuela Schwesig muss das Thema dringend zur Chefsache machen. Sie darf sich nicht nur die schönen Themen herauspicken, sie sollte sich auch um die schwierigen Aufgaben kümmern. Und vor allem sollte sie damit aufhören immer mit dem Finger auf andere zu zeigen. Jetzt ist Führungsstärke gefragt! Was die Situation in Neubrandenburg angeht haben wir heute erfahren, dass das Klinikum bereits im April das Ministerium informiert und um eine Ausnahmegenehmigung gebeten hat. Erst im August hat das Ministerium diese an die Kassen weitergeleitet, der entstandene Zeitdruck ist demnach ein Stückweit hausgemacht. Hinzu kommt, dass die Ministerin es unterlassen hat, den Ausschuss über das Problem zu informieren – dies hätte bei der Lösungssuche helfen können. Wenn es jetzt zu spät sein sollte, ist das auch auf politisches Versagen zurückzuführen.
Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Waldmüller erklärt:
„Am 1. Oktober gehen an der Kinderklinik in Parchim weitgehend die Lichter aus. Dass sich eine personell schwierige Situation abzeichnen könnte, war dem Ministerium, wie wir heute erfuhren, lange bekannt. Neues Personal herbeizaubern kann niemand, es ist allerdings auch nicht erkennbar, dass sich Frau Drese überhaupt bemüht hätte, dem Klinikum in Parchim helfend zur Seite zu stehen. Entweder wurde die Situation im Sozialministerium falsch eingeschätzt oder billigend in Kauf genommen. Für die gesamte Region ist das nahende Aus ein harter Schlag.
Der CDU-Abgeordnete Harry Glawe erklärt:
„Auf die Fragen zu Crivitz war die Ministerin schlecht vorbereitet. Eigentlich war sie gar nicht vorbereitet. Das verwundert vor allem deswegen, weil das Klinikum damals mit Landesgeld verstaatlicht wurde unter der Maßgabe, die Geburtenstation zu erhalten. Landrat Sternberg hatte hierzu schon lange ein Konzept vorlegen wollen. Stattdessen wurde die Station abgewickelt und still ruht der See. Das kann es aus meiner Sicht nicht sein. Wenn das Sozialministerium den Standort Crivitz aufgibt dann soll es das wenigstens zugeben, das Problem einfach totschweigen zu wollen ist der falsche Weg. In der nächsten Sitzung des Sozialausschusses werde ich das Thema erneut ansprechen – in der Hoffnung Antworten zu erhalten.“