Der Finanzausschuss stimmte heute für einen Antrag zur verstärkten Vernetzung von Unternehmern im Ostsee-Raum. Das Wirtschaftsministerium soll fortan den Russland-Tag der Landesregierung durch einen Unternehmertag „Ostsee verbindet“ flankieren.
Zum geplanten Bundesfunkmastenprogramm äußert der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion:
„Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat vor wenigen Tagen eine Funkmastengesellschaft auf den Weg gebracht hat. Der Bund nun quasi den identischen Weg. Ich glaube, weder das Land, noch der Bund gehen diesen Weg gerne. Es wäre eigentlich Aufgabe der Mobilfunktbetreiber gewesen, ein engmaschiges Netz bereitzustellen – den Sündenfall beging der damalige Bundesfinanzminister Hans Eichel, der sich über 50 Milliarden Lizenzversteigerungserlöse freute, was dem Verbraucher einerseits ziemlich saftige Verträge und andererseits ein schlechtes Netz bescherte.
Weiterlesen »19.11.2019 / Politische Scheingefechte um das Bundesfunkmastenprogramm
„Tafiti und seine Freunde – Neue Abenteuer in der Savanne“ – Geschichten aus diesem Kinderbuch von Julia Boehme, zauberhaft illustriert von Julia Ginsbach, wünschten sich die Kinder der beiden ersten Klassen der Grundschule Lewitzrand Matzlow am Bundesweiten Vorlesetag von Wolfgang Waldmüller.
Dieser kam dem Wunsch heute nur allzu gerne nach. „Immer wieder gerne nehme ich am Bundesvorlesetag teil – und es machte auch heute wieder großen Spaß, den Kindern Geschichten vorzulesen und sie (trotz oder gerade wegen Smartphones und TV) ein wenig in die Welt der Bücher zu führen“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete.
Weiterlesen »15.11.2019 / Vorlesetag 2019 – Kleines Erdmännchen erlebt neue Abenteuer in der Savanne
Der Wirtschaftspoltische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller, begrüßt Äußerungen der Bildungsministerin zur Attraktivitätssteigerung der dualen Ausbildung durch das neue Schulgesetz:
„Durch das Freiwillige 10. Schuljahr und die sogenannte „Berufsreife Dual“ werden Schülern Wege aufgezeigt, wie sie in den Beruf finden können, auch, wenn es ihnen über den herkömmlichen Weg der Schulbildung nicht gelingt.
Weiterlesen »14.11.2019 / Berufliche Bildung nicht mit dem Stigma der Zweitklassigkeit versehen
Zur Aussprache über einen Antrag der CDU-Fraktion zur Gründung einer Landesfunkmastengesellschaft äußerte der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller:
„Parallel zur Funkloch-App der CDU-Fraktion startete die Bundesnetzagentur im letzten Jahr eine eigene Messung. Die vor wenigen Tagen vorgestellten Ergebnisse decken sich mit unseren Befunden. Grundsätzlich kommt man zudem zu folgendem Schluss: Je ländlicher die Region in Mecklenburg-Vorpommern ist, desto veralteter ist in der Regel der Mobilfunkstandard. Mit den Daten der Bundesnetzagentur haben wir jetzt auch einen Bundesfunkloch-Vergleich. Und siehe da: Mecklenburg-Vorpommern ist das Funklochland der Bundesrepublik! Es gibt schon lange kein Erkenntnisdefizit mehr. Leider ist das Wort ‚kein‘ nicht steigerbar, sonst würde man sagen müssen, dass das Erkenntnisdefizit nunmehr wohl noch keines ist.
Weiterlesen »14.11.2019 / Mecklenburg-Vorpommern ist ein Funklochland
Auf Initiative der CDU-Fraktion wird sich der Landtag am Donnerstag mit einem Dringlichkeitsantrag zur Pädiatrischen Versorgung und Geburtshilfe in Parchim befassen. Der Gesundheitspolitische Sprecher, Sebastian Ehlers, und der Parchimer Abgeordnete, Wolfgang Waldmüller:
„Da Kinderärzte sowohl an privaten als auch an öffentlichen Kliniken fehlen, stelle ich fest: die Rechtsform der Trägerschaft ist nicht ursächlich für einen Kinderarztmangel. Kinderärzte fehlen überall. Deswegen hilft dem Standort Parchim auch keine langatmige Kapitalismuskritik weiter. Wir brauchen Kinderärzte. Und dieses Ziel erreicht man langfristig, indem man die Ausbildungskapazitäten vergrößert und den Beruf so attraktiv wie möglich macht. Alle Patienten, gleich welchen Alters, haben ein Recht auf flächendeckenden Zugang zu guter medizinischen Versorgung. In Parchim und überall sonst im Land“, sagte Wolfgang Waldmüller.
Anlässlich der Ergebnisse der Funkloch-Messung der Bundesnetzagentur äußerte der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller: „Vor fast einem Jahr startete die CDU-Fraktion ihre Funkloch-App. Parallel hat die Bundesnetzagentur mit einem anderen Verfahren eine eigene Messung gestartet. Die heute vorgestellten Ergebnisse bestätigen viele Erkenntnisse der CDU-Fraktion. Es gibt weite Teile in Mecklenburg-Vorpommern, in denen man von LTE nur träumen kann. Schlimmer noch: Wir können nach unserer dreitägigen Funklochtour aus dem Mai sogar fast ein Dutzend Orte in unserem Land benennen, in denen nicht einmal der Mobilfunkstandard der 1990er Jahre funktioniert. Dort können sie das Mobiltelefon nur als sehr teure Taschenuhr verwenden.
Weiterlesen »08.11.2019 / Bundesnetzagentur bestätigt Ergebnisse der Funkloch-App
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller, hat die Forderung der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern nach Einführung eines Azubitickets bekräftigt:
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller, hat im Nachgang der wirtschaftspolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Dahlewitz verstärktes Engagement bei der Entwicklung strombasierter Kraftstoffe gefordert:… Weiterlesen »21.10.2019 / Innovationen statt Verbote – CO2-Reduktion durch strombasierte Kraftstoffe
Anlässlich der bundesweiten Baumpflanzaktion EINHEITSBUDDELN zum Tag der Deutschen Einheit habe ich heute in meinem Heimatort Lancken (Rom, Mecklenburg) ) auf dem Gelände der Kirche… Weiterlesen »03.10.2019 / Einheitsbuddeln 2019 – 5 Bäume für Lancken