Wolfgang Waldmueller

Im Sozialausschuss fanden heute die abschließenden Haushaltsberatungen über den Einzelplan des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport statt. Die CDU-Fraktion hatte insgesamt 14 Änderungsanträge eingereicht,… Weiterlesen »SPD und LINKE lehnen Hilfen und mehr Investitionsmittel für Krankenhäuser, Entlastungen für Pflegeheimbewohner, stärkere Unterstützung der Eltern bei den Sportinternatskosten sowie einen Ausbau der Landesförderung bei Freiwilligendiensten ab

Zur Diskussion um ein bedingungsloses Grunderbe für jeden 18-Jährigen in Höhe von 20.000 Euro, das der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), mit Verweis auf… Weiterlesen »Bedingungsloses Grunderbe ist der falsche Weg zur Verringerung der Vermögensungleichheit in Deutschland

Heute fand im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zum Thema „Wirtschaft, Tourismus, Arbeit“ statt, hier mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt. Der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang… Weiterlesen »Rot-Rot hat sich wirtschaftspolitisch eine ganz eigene Wahrnehmung geschaffen, fernab der Realität

Liebe Leser, seit einigen Jahren läuft neben all unseren Krisen in der Wirtschaft oder im Gesundheitsbereich eine Debatte, welche innerhalb der Gesellschaft für große Unruhe… Weiterlesen »Hintergründe, Gedanken, Positionen: „Liebe Leser*innen“ oder „Liebe Lesende“? „Liebe Leser“! – Die Problematik rund ums Gendern“

In der heutigen Landtagsdebatte wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die wirtschaftliche Lage in unserem Land gesprochen. Der Titel der Aussprache lautete: „Mecklenburg-Vorpommern – Land… Weiterlesen »SPD und DIE LINKE reden die wirtschaftliche Lage schön – Realitätsverleugnung nimmt frappierende Ausmaße an

Im Nachgang einer Sprechertagung der CDU/CSU-Wirtschaftspolitiker im niedersächsischen Celle, mahnt der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Waldmüller, eine Verbesserung der Leistungsanreize für Arbeitnehmerinnen und… Weiterlesen »Mecklenburg-Vorpommern braucht ein Anreiz-Programm für den Arbeitsmarkt